Die Landrechte der indigenen Bevölkerung Brasiliens am Beispiel des Falles Raposa/ Serra do Sol

Die rechtliche Situation der indigenen Bevölkerung Brasiliens im Bereich der Landrechte wird sowohl vom Völkerrecht, als auch dem geltenden nationalstaatlichen Recht geformt. Im Bereich des Völkerrechtes sind für Brasilien vor allem der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, die ILO-Konvention 169, die Inter-Amerikanische Menschenrechtskonvention und die Deklaration über die Rechte indigener Völker von Bedeutung. Diese unterschiedlichen Menschenrechtsinstrumente auf internationalem Niveau unterscheiden sich in Präzision und Durchsetzbarkeit der in ihnen formulierten Rechte, was zu einem uneinheitlichen Gefüge an Schutzbestimmungen führt. Auf der nationalen Ebene hat das Vermächtnis der Kolonialherrschaft und in weiterer Folge die Militärdiktatur die Rechtslage der Indios auf ganz entscheidende Weise beeinflusst. Der bedeutende Fortschritt, der mit der Ausrufung der Verfassung 1988 im Bereich des Indiorechtes erzielt wurde, wurde leider nicht auf Zivilrechtsebene fortgeführt, was zu einem ebenfalls uneinheitlichen nationalen Rechtsbild in Brasilien im Bereich des Indiorechts geführt hat. Sowohl im Bezug auf Landrechte, als auch bei der Frage der Rechtspersönlichkeit der Indios unterscheiden sich die Verfassung und der Estatuto do Índio, der wichtigste Zivilrechtsakt im Indiorecht, in einigen wichtigen Bestimmungen, was wiederum zu einer Unklarheit der Gültigkeit der einzelnen Normen führt. An Hand des Fallbeispieles Raposa/ Serra do Sol ist eindeutig zu sehen, welch bedeutenden Einfluss wirtschaftliche und politische Kräfte im Verlauf des Demarkationsprozesses haben, und dass sich die rechtliche Lage oftmals von der Realität stark unterscheidet.